Die Straßenausbaubeiträge (SAB) in Thüringen wurden rückwirkend zum 1.1.2019 abgeschafft. Dies betrifft SAB für die die sachliche Beitragspflicht nach diesem Datum entstanden ist. Für alle Maßnahmen bei denen diese davor entstanden ist, müssen noch Bescheide verschickt werden. Rechtssicher ließ sich dies leider nicht anders lösen. Für diese Fälle soll die Landesregierung eine Härtefallregelung analog zu Bayern prüfen. Den Vorgang in der Parlamentsdokumentation findet Ihr hier.
Die Forderung der CDU, die Beiträge komplett (also bis 1990) zurückzuerstatten, halten die Grünen für unseriös, da eine solche Maßnahme finanziell durch das Land kaum zu finanzieren wäre (geschätzt werden ca. 600 Mio EUR – durch Zinsen o.ä. könnte es aber viel mehr werden) und die Unterlagen zu allen Maßnahmen kaum zu beschaffen wären, weil sie nur 10 Jahre aufbewahrt werden müssen. Dazu stellen sich noch viele andere rechtlich und organisatorisch kaum lösbare Aufgaben bei einem solchen Vorhaben.
Es hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass unsere auf materiellem Wachstum basierende Lebens- und Wirtschaftsweise an dem Ast sägt, auf dem wir alle sitzen. Neue Erzählungen und Konzepte sind gefragt, wie und wofür wir leben wollen. Die Frage ist, wie sollen diese aussehen? Das wollen wir mit möglichst vielen verschiedenen Thüringer Akteur*innen gemeinsam entwickeln. Dazu soll diese Tagung im inspirierenden Klimapavillon zu Weimar der Auftakt sein. Seid dabei, wenn wir die neue Zukunft Thüringens denken!
Entscheidungen zum Klimaschutz werden meist auf nationaler und internationaler Ebene getroffen. Zur Erreichung ambitionierter Klimaschutzziele bedarf es allerdings auch eines Beitrags der Kommunen. Gerade angesichts von Trump und Co wird es immer wichtiger, dass wir uns vor Ort selbst der Herausforderung des Kommunalen Klimaschutzes stellen.
Versumpfte Rückegassen, Sturmschäden durch Monokulturen, Zerstörung von Lebensräumen – all dies sind Folgen industrieller Forstwirtschaft. Doch es geht auch anders. Naturnahe Forstwirtschaft schont den Wald: die Entnahme erfolgt spät und schonend, die Aufforstung erledigt Mutter Natur auch gleich selbst. Am Ende erreichen solche Wälder einen höheren Ertrag und gleichzeitig wegen ihrer ökologischen Vielfalt einen viel größeren Erholungswert
