Seminar Kommunaler Haushalt

Termin:             23.01.2016 von 09:00 – 16:00 Uhr

Kurhaus am Burgsee – 36433 Bad Salzungen Am See

Inhalte des Seminars:

  1. Kurze Einführung Aufbau und Struktur des kommunalen                                         Haushaltes (HH) Verwaltungs-HH; Vermögens-HH                                         Pflichtaufgaben; freiwillige Aufgaben; gesetzliche Grundlagen
  2.  Konkrete Diskussion am Beispiel des Haushaltsentwurfes 2016 des Wartburgkreises

 Referent: Dr. Thomas Voigt – Finanzdezernent Leipzig Land

 

Wir wünschen allen DAKT-Mitgliedern und grünen KommunalpolitikerInnen ein gesundes, glückliches und spannendes Jahr 2016!

Exkursion nach Andernach vom 21. bis 22. September

In Kooperation mit der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen laden wir euch herzlich zu einer Exkursion nach Andernach am 21. und 22. September ein.

Das Motto lautet: “Pflücken erlaubt, die essbare Stadt – Andernach”.

Ziel der Exkursion ist es, neben dem Sammeln von praktischen Eindrücken und Erfahrungen den Verlauf der Entscheidungsprozesse vor Ort kennenzulernen. Die Erfolgsbedingungen derartiger Vorhaben sollen hinterfragt werden, um somit die Umsetzbarkeit für andere Kommunen besser einschätzen und diskutieren zu können.

Wer Interesse hat, meldet sich bitte verbindlich bei der Heinrich-Böll-Stiftung an. Weitere Informationen erhaltet ihr hier.

Mit dem Rad von Sonneberg nach Meiningen. GrenzeErfahren 2015

Wie erinnert man sich einer nicht mehr existenten Grenze? Diese Frage brachte den ehemaligen Landtagsabgeordneten und heutigen DAKT-Vorsitzenden Carsten Meyer auf die Idee der Grenzbefahrung. Dieses Jahr führte in Kooperation mit der grünen Landtagsfraktion die Route vom 14.-16. August von Sonneberg über Effelder, Bad Rodach, Haubinda, Bedheim, Hildburghausen, Kloster Veßra nach Meiningen. Entlang der rund 145 Kilometer gab es auch auf unserer 6. Tour sehr viel zu sehen, zu entdecken, zu erfahren.

Nach dem Start am Sonneberger Bahnhof “überrollten” wir mehrfach die fränkisch-thüringische Grenze. Jahrhundertelang verlief dort die Grenze zwischen Sachsen-Gotha-Coburg und Bayern. Carsten Meyer berichtete über die dynastischen Verbindungen der Gotha-Coburger in Europa: Von Großbritannien über Portugal, bis Griechenland und Bulgarien. Sachsen-Gotha-Coburg war ein kleines Land mit großen Beziehungen und historischen Verwicklungen seiner Dynastie auch in der jüngeren deutschen Geschichte. In der ersten freien Volksabstimmung in Deutschland votierte 1919 eine übergroße Mehrheit gegen den Zusammenschluss des Freistaates Coburg mit Thüringen, seit 1. Juli 1920 gehört Coburg zu Bayern. Die Stadt wurde dann eine Hochburg der Nationalsozialisten, schon 1929 erhielt die NSDAP zum ersten Mal in einer deutschen Stadt bei den Wahlen die absolute Mehrheit der Sitze. Coburg verlieh 1932 als erste deutsche Stadt Hitler die Ehrenbürgerschaft.

An der Tanzlinde in Effelder gab es die erste größere Pause. Mitglieder der dortigen Kirmesgesellschaft führten uns ein in Geschichte und Bedeutung der Tanzlinde und: Es wurde auch getanzt. Bei über 30 Grad im Schatten war der Froschgrundsee bei Weißenbrunn (Bild), direkt unter einer ICE-Brücke, beim nächsten Stop eine willkommene Abkühlung. An den folgenden Anstiegen zog sich unser 37-TeilnehmerInnen-Feld weit auseinander, leider kam es auch zu einem Sturz. Gut, das das Begleitfahrzeug zügig vor Ort war. Über Rottenbach gelangten wir nach Bad Rodach, den Ort unserer ersten Übernachtung.

Die Samstagsroute begann mit einer Überraschung, dem Korneffer-Kreuz östlich von Streufdorf (Bild). 1730 zogen wieder einmal Militärwerber durch die Dörfer des kleinen Herzogtums Sachsen-Hildburghausen. Der Herzog verkaufte erneut seine Landeskinder in den Kriegsdienst. Andreas Korneffer hatte, betrunken gemacht, eine Verpflichtung unterschrieben. Als er am nächsten Morgen seinen Irrtum erkannte und flüchten wollte, wurde er von den Werbern auf dem Feld erschossen, 22 Jahre alt. An seiner Todesstelle befindet sich seither ein Kreuz am Boden, aus losen Feldsteinen gelegt. Seit bald 300 Jahren wird es erneuert und gepflegt – womöglich ist es das älteste Denkmal eines Deserteurs in Deutschland. Obwohl es sich inmitten des Grenzstreifens auf ostdeutscher Seite befand, wurde es auch in der DDR-Zeit immer wieder ausgebessert. Diese Geschichte berichtete uns das langjährige grüne Kreistagsmitglied Astrid Rühle aus Bedheim.

Der nächste Halt passte irgendwie auch dazu: Im Zweiländermuseum Rodachtal in Streufdorf haben wir viel über die Region, Hexen damals und heute und die jüngste Geschichte an der innerdeutschen Grenze einschließlich Umsiedlungen und die “Aktion Ungeziefer” 1952 bei zwei Führungen gehört. Ein üppiges Mittagessen mit unterschiedlichsten Führungen davor und danach gab es in der ersten Reformschule Deutschlands, in Haubinda. 1901 gegründet, ist die Hermann-Lietz-Schule noch heute ein hochspannendes Beispiel dafür, wie Schule funktionieren kann. Gut 400 SchülerInnen von Klasse 1 an lernen in der Schule. Sie kommen aus der Region oder von weit her, gut 180 wohnen vor Ort im Internat, manche davon reisen sogar aus China an.

Die nächste Teilstrecke führte uns nach Bedheim, zum dortigen Schloß und LebensGarten (Bild). Es erwarteten uns Führungen und Leckereien, sowie ein öffentlicher Vortrag am späten Nachmittag. Reinhard Hotop von Mobit e. V. referierte, auch aus vielfältiger eigener Erfahrung, zum Thema Rechtsextremismus in Südthüringen, es war dies eine Veranstaltung in Kooperation mit DAKT und dem Förderverein Schloss Bedheim e. V. Übernachtet wurde an drei unterschiedlichen Orten in Hildburghausen.

50 Kilometer standen auf dem Programm für den Sonntag, von Hildburghausen bis Meiningen. Erster Halt war der Besuch des Hennebergischen Museums in Kloster Veßra. Neben dem immer noch beeindruckenden Portal (Bild) der 1930 abgebrannten ehemaligen Klosterkirche besticht das Freiluftmuseum durch die dorthin umgesetzten Häuser aus umliegenden Dörfern mit kleinen und interessanten Details sowie eine eher seltene dafür große Sammlung von Landmaschinen. Dank des Vortrages vom Vortag konnten wir auch die Nazi-Lokalität “Goldener Löwe” gleich nebenan einordnen. Unsere eindeutige Protestaktion (Bild) vor Ort führte zu offenkundiger Verwirrung dort. Sogleich wurde uns ein Beobachtungsfahrzeug mit eindeutigem Kennzeichen hinterher geschickt. Die Stadt Potsdam sollte darüber nachdenken, ob sie nicht besser manche Kombinationen von Zahlen und Buchstaben an Nummernschildern unterbinden sollte.

Der Rest des Sonntages gehörte leider dem immer stärker werdenden Regen. Der geplante Besuch der Bakuninhütte musste daher ausfallen, wir fuhren auf dem kürzestem aber trotzdem sehr feuchten Weg, dem Werratal-Radweg, nach Meiningen. Dort gab uns der Kreisverband der Linken in deren Geschäftsstelle Asyl. Hier sprachen dann Michael Wagner und Christian Horn vom Wanderverein Bakunin-Hütte e. V. zur Bedeutung dieser Wanderhütte im historischen Kontext der anarcho-syndikalistischen Bewegung zu Beginn des 20. Jahrhunderts in Südthüringen und zu ihrer aktuellen Nutzung. Abschließend gab es noch einen Exkurs mit Astrid Rothe-Beinlich und Michael Wagner zur aktuellen Asylpolitik in Thüringen, ehe alle zur Bahn nach Hause aufbrachen.

In diesem Jahr war die Gruppe mit knapp 40 Teilnehmern von acht bis sechzig Jahren alt, aus Weimar, Erfurt, Eisenach, Berlin, Ettischleben… größer denn je. Der besondere Dank gilt daher der Organisatorin Thea Fleischhauer, sowie der Landtagsfraktion Thüringen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN.

Wir haben viel aus der Region und aus der Geschichte erfahren und freuen uns schon auf die 7. Grenzerfahrung im nächsten Jahr.

3. Weimarer Friedenspodium – Von der militärischen Unsicherheit zur zivilen Sicherheit

Vorsicht! Frau von der Leyen behauptet: “Sicherheit braucht Investitionen” und will die Militärausgaben drastisch erhöhen und den Aufrüstungsbeschluss der Nato vom Herbst vergangenen Jahres durchsetzen. Mit jedem Aufrüstungsschritt werden der Frieden und auch die vielbeschworene Sicherheit geschwächst. Die Ausgaben für soziale Krisenprävention und für die Arbeit der “Peacekeeper”, die schon heute wirkliche, aber kaum bekannte Alternativen zu Militäreinsätzen darstellen, werden dagegen sträflich vernachlässigt.

Unter dem o.g. Motto werden über Möglichkeiten einer globalen Abrüstung, Entspannung und Entmilitarisierung diskutiert. Wir wollen über konkrete Alternativen zu militärischen Interventionen in Krisengebieten informieren und darüber austauschen.

Es diskutieren mit dem Publikum:

  • Dr. Christine Schweitzer (Geschäftsführerin beim Bund für Soziale Verteidiung, wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Institut für Friedensarbeit und Gewaltfreife Konfliktaustragung, Vorsitzende der War Resisters International und Redakteurin des vom Netzwerk Friedenskooperative herausgegebenen Friedensforum)
  • Robert Zion (Journalist, Publizist und Buchautor, Er ist Mitglied des Zukunftsforums “Ökologie, Ökonomie und globale Gerechtigkeit”) und der Grünen. Er ist Mitglied von Attac, der Deutschen Friedensgesellschaft und Mitglied im Bund für Soziale Verteidigung. Im März 2015 initiierte er gemeinsam mit Roland Vogt den “Petra-Kelly-Kreis” zur Erarbeitung aktueller Friedens- und Entspannungsstrategien.

Es moderiert: Prof.Dr. Olaf Weber, Weimar

Wann: Dienstag, 01.09.205 von 19  Uhr
Wo: mon ami, Weimar

[Veranstalter: Initiative Welt ohne Waffen Weimar, Olaf Weber mit Unterstützung der DAKT e.V.]

“Willkommen auf Thüringisch – Grüne Perspektiven für die kommunale Flüchtlingspolitik”

“Willkommen auf Thüringisch – Grüne Perspektiven für die kommunale Flüchtlingspolitik” so lautete das Motto unseres kommunalpolitischen Tages am 03. Juli 2015 in Erfurt.

Getagt haben wir diesmal im Erinnerungsort Topf und Söhne, wo uns Rüdiger Bender durch die Ausstellung führte. Im anschließenden Hauptteil des kommunalpolitischen Tages führte Carsten Meyer, Vorsitzender des DAKT e.V. durch die Veranstaltung. Nach Statements von Dr. Silke Albin, Staatsekretärin im Thüringer Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz), Mirjam Kruppa (Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Zuwanderung) und Tino Gaßmann, Vorstandsmitglied von DAKT e.V. haben wir die Thüringer Flüchtlingspolitik und die aktuelle Situation und deren Herausforderungen intensiv miteinander diskutiert.

Einladung zur Mitgliederversammlung

Einladung zur Mitgliederversammlung 2015

  • Ort:  Geschäftsstelle, Erfurt, Lutherstraße
  • Datum: Mittwoch, 25.März 2015
  • Uhrzeit: 18.00 Uhr bis ca. 20.30 Uhr

Um unseren Antrag auf institutionelle Förderung beim Thüringer Innenministerium rechtzeitig stellen zu können, wollen wir Euch den Haushalt für das Jahr 2015 vorstellen, der diskutiert und beschlossen werden soll. Weiterhin möchten wir über kommende Aktionen und Veranstaltungen informieren.

Wie im vergangenen Jahr haben wir als Input ein hoffentlich viele interessierendes, öffentliches Thema: Kommunale Informationssysteme (z.B. Ratsinfo) in den Kommunalen Verwaltungen von 18 -19 Uhr vorgesehen. Insbesondere sollen Controlling/Transparenz vs. Geschäftsordnungs – und Satzungsfragen beleuchtet werden und anschließend einen Erfahrungsaustausch von anwesenden Thüringer kommunalen MandatsträgerInnen anregen.

Nach der formalen Versammlung wollen wir Euch auch die Möglichkeit zum Kennlernen (für die neuen Mitglieder) und zum fachlichen und persönlichen Austausch geben. Daher laden wir Euch im Anschluss an unsere Veranstaltung zu einem kleinen Imbiss recht herzlich ein.

Vorschlag zur Tagesordnung:

  1. Jahresabschluss 2014/ Haushaltsplan 2015
  2. Ausblick auf kommende Veranstaltungen 2015
  3. Anträge
  4. Sonstiges

Über Euer Kommen freuen wir uns sehr!